NRW-Städtebund warnt vor Finanzkollaps und startet Kampagne "Kommunen am Limit"
Nancy Neuschäfer
NRW-Städtebund warnt vor Finanzkollaps und startet Kampagne "Kommunen am Limit"
Städte- und Gemeindebund NRW tagt in Oberhausen unter dem Motto „Handlungsfähige Städte – jetzt! Für ein starkes NRW“
In Oberhausen hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen seine diesjährige Hauptversammlung unter dem Leitmotiv „Handlungsfähige Städte – jetzt! Für ein starkes NRW“ abgehalten. Über 500 Delegierte und Gäste kamen zu dem Treffen zusammen, das als bedeutendste Veranstaltung der „kommunalen Familie“ bezeichnet wurde.
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Im Rahmen der Versammlung wurde Thomas Kufen zum neuen Präsidenten des Verbandes gewählt. Kufen, der als Oberbürgermeister von Essen amtiert, nutzte seine erste Ansprache, um zu dringendem Handeln aufzurufen. Er betonte, der Landesregierung müsse die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen angehen, um eine weitere Neuverschuldung zu verhindern. Zudem forderte er, dass sich das Land auf Bundesebene für ähnliche Maßnahmen einsetze.
Der Verband kündigte an, sich der Kampagne „Kommunen am Limit“ anzuschließen. Im Rahmen dieser Initiative werden am 22. Juni Städte, Kreise und Gemeinden bundesweit an einem Aktionstag teilnehmen, um auf die dramatische finanzielle Notlage der kommunalen Haushalte aufmerksam zu machen.
Die Versammlung endete mit einem klaren Appell für eine Finanzreform. Die Beteiligung des Verbandes an der bevorstehenden Kampagne unterstreicht den gemeinsamen Willen, die Krise zu bewältigen. Die kommunalen Spitzenvertreter wollen nun ihre politischen Forderungen bis zum Aktionstag am 22. Juni weiter verstärken.
