Reformen bei "Lebendige Demokratie": Mehr Effizienz gegen Antisemitismus geplant
Franco Gröttner
Reformen bei "Lebendige Demokratie": Mehr Effizienz gegen Antisemitismus geplant
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die von Familienministerin Karin Prien vorgeschlagenen Reformen des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung für bestehende Initiativen zu kürzen. Priens Pläne werden sich auch auf Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus im gesamten Land auswirken.
Klein räumte ein, dass einige Vorhaben im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr in sich gekapselt seien. Er bezeichnete sie als übermäßig selbstbezogen, betonte jedoch, dass es bei den Reformen nicht um Mittelkürzungen gehe. Vielmehr stehe im Mittelpunkt, das Programm wirksamer zu gestalten.
Der Beauftragte zeigte sich überzeugt, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, auch nach den Änderungen weiterhin Förderung erhalten werden. Zudem sprach er sich dafür aus, Gruppen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, enger mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zu vernetzen – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität.
Klein hält die Überprüfung von „Lebendige Demokratie“ für einen sinnvollen Schritt. Seiner Ansicht nach könnten die Reformen dazu beitragen, die Reichweite von Präventionsmaßnahmen gegen Antisemitismus zu vergrößern, ohne die Unterstützung bewährter Initiativen zu gefährden.
Die Neuerungen werden die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ umgestalten, wobei der Fokus auf Zusammenarbeit und einer breiteren Einbindung liegt. Priens Reformen sollen sicherstellen, dass die Ressourcen den Projekten mit der größten Wirkung zugutekommen. Organisationen, die derzeit gefördert werden, müssen sich zwar an den neuen Rahmen anpassen, können ihre Arbeit aber fortsetzen.
