Rechtsstreit zwischen Apothekerkammer und DocMorris eskaliert mit Millionenrisiko
Trudel Eimer
Rechtsstreit zwischen Apothekerkammer und DocMorris eskaliert mit Millionenrisiko
Der langjährige Rechtsstreit zwischen der Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) und der Online-Apotheke DocMorris hat eine neue Wendung genommen. Im Mittelpunkt des Konflikts stehen Rezeptboni und die Einhaltung landesrechtlicher Vorschriften – mit möglichen finanziellen Folgen für die AKNR.
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Seit mehr als einem Jahrzehnt geht die AKNR gegen die Bonusprogramme von DocMorris vor. Erst kürzlich stellte das Bundesgericht infrage, ob das Unternehmen die gesetzlichen Regelungen einhält. Zudem verurteilte es DocMorris zur Zahlung von Schadensersatz, dessen genaue Höhe jedoch noch unklar ist.
Nun wird der Fall vom Oberlandesgericht Düsseldorf erneut geprüft, doch das Ergebnis bleibt ungewiss. Gleichzeitig drohen der AKNR Millionenforderungen, nachdem einstweilige Verfügungen gegen DocMorris aufgehoben wurden. Die Kammer hat es bisher nicht geschafft, innerhalb des Systems ausreichend Rückhalt zu mobilisieren, um sich gegen große Konkurrenten wie DocMorris durchzusetzen.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigte zwar Pläne an, einen einheitlichen Abgabepreis wiederherzustellen, ließ aber Details zur Umsetzung offen. Der aktuelle Entwurf zur Apothekenreform sieht vor, Bußgelder künftig zwischen Krankenkassen und Apothekern aufzuteilen – doch dies wird voraussichtlich Preisabsprachen nicht verhindern. Solange diese rechtlichen und regulatorischen Schlupflöcher bestehen, werden weiterhin Gelder aus dem Gesundheitssystem abgezogen.
DocMorris und ähnliche Anbieter können ihre Geschäfte ungehindert fortsetzen, solange die Politik nicht handelt. Die zögerliche Haltung der Regierung hat die gegenwärtige Situation verlängert – mit finanziellen und strukturellen Auswirkungen auf das gesamte Gesundheitswesen.
