Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Nancy Neuschäfer
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche in Düsseldorf. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen Vorwürfe, dass Unternehmen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 heimlich Preise abgestimmt haben. Zwei Firmen und ein Manager wehren sich nun gegen Bußgelder, die von den Behörden bereits Jahre zuvor verhängt wurden.
Das als „Edelstahl-Verfahren“ bekannte Verfahren wurde eingeleitet, nachdem Kartellbehörden im November 2015 mehrere Unternehmen durchsucht hatten. Die Ermittler fanden Beweise dafür, dass zehn Edelstahlhersteller zusammen mit zwei Branchenverbänden jahrelang zentrale Preiskomponenten abgestimmt hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen die Unternehmen und siebzehn Einzelpersonen Strafen in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Die meisten akzeptierten die Sanktionen, doch zwei Firmen und ein Manager legten Widerspruch ein. Ihre Beschwerde wird nun vom Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt.
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Der Prozess beginnt am Mittwoch und läuft bis Ende Januar. Siebzehn weitere Verhandlungstermine sind angesetzt, um die Vorwürfe im Detail zu prüfen. Das Gericht wird entscheiden, ob die Bußgelder gegen die beiden Unternehmen und ihren Manager Bestand haben. Das Urteil könnte die bereits von anderen beteiligten Firmen gezahlten Strafen bestätigen oder aufheben. Mit einer mehrwöchigen Verhandlungsdauer ist zu rechnen.
