CDU/CSU beschließen Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer
Trudel Eimer
CDU/CSU beschließen Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer
CDU und CSU bestätigen Pläne für große Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente
Die CDU und CSU haben ihre Vorhaben für umfassende Reformen im Gesundheitswesen, der Langzeitpflege und der Altersvorsorge bekräftigt. Die Vorschläge wurden am Montag in Parteigremien gebilligt. Karl-Josef Laumann, stellvertretender CDU-Vorsitzender und Sozialminister von Nordrhein-Westfalen, treibt die Reformbestrebungen maßgeblich voran.
Entwürfe für die Gesundheits- und Pflegereform liegen bereits vor. Die Rentenkommission wird unterdessen bis Ende Juni ihre endgültigen Empfehlungen vorlegen. Laumann erwartet, dass die Bundesregierung noch vor dem Sommer zentrale Elemente ihrer Reformstrategie vorstellt.
Nicht alle Maßnahmen werden vor der Sommerpause den Bundestag passieren. Dennoch sieht Laumann in der klaren Ausrichtung der Reformen einen wichtigen Erfolg. Die CDU/CSU-Gremien sprachen sich in den Montagsberatungen offiziell für diesen Kurs aus.
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Die weiteren Schritte hängen vom Bericht der Rentenkommission und dem Zeitplan der Regierung für den Sommer ab. Die Entwürfe zu Gesundheit und Pflege sind bereit, doch die vollständige parlamentarische Zustimmung könnte länger dauern. Laumanns Ziel bleibt es, breite Unterstützung für die geplanten Änderungen zu sichern.
