Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die regierende Koalition aus CDU/CSU und SPD hat seine Kandidatur für die Position vorgeschlagen. Seine Wahl durch den Bundestag soll voraussichtlich Anfang Mai stattfinden.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist derzeit rechtspolitischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit 2018 bekleidet er diese Position und fungiert als deren leitender juristischer Berater sowie Berichterstatter im Rechtsausschuss. Seine Nominierung folgt auf den Abschied des amtierenden Präsidenten Kay Scheller.
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Die Fraktionsspitze der Union betonte die Bedeutung der "richterlichen Unabhängigkeit" für die Mitglieder des Bundesrechnungshofs. Heveling sei mit diesem Prinzip durch seine juristische Arbeit bereits bestens vertraut, hieß es. Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, informierte die Abgeordneten über die Entscheidung.
Der Koalitionspartner SPD hat bereits seine Unterstützung für Hevelings Ernennung signalisiert. Unklar bleibt jedoch, wer ihn in seiner bisherigen Funktion als rechtspolitischer Berater ersetzen wird.
Falls bestätigt, übernimmt Heveling eine zentrale Kontrollfunktion beim Bundesrechnungshof. Seine juristische Expertise und seine Erfahrung innerhalb der CDU/CSU-Fraktion bilden eine solide Grundlage für die Aufgabe. Die Abstimmung im Bundestag Anfang Mai wird die Ernennung endgültig besiegeln.
